Pressemeldung vom 23. April 2019

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Energiesteuer trägt zu stabilem Haushalt bei

Das Aufkommen des Bundes aus der Energiesteuer, in erster Linie auf Benzin und Diesel, war auch 2018 auf hohem Niveau stabil. Knapp 41 Milliarden Euro hat der Staat im vergangenen Jahr aus der Besteuerung von Energie eingenommen. Das ist der zweithöchste Stand seit 2003, wie aus den Zahlen des Bundesfinanzministeriums (BMF) hervorgeht.

Hauptquelle der Steuer ist der Verkauf von Benzin und Diesel mit einem Anteil von 90 Prozent. Das restliche Zehntel entfällt auf Heizöl und Erdgas. In der Summe nicht enthalten ist die Mehrwertsteuer, die auf die Energiesteuer und den Produktpreis zusätzlich erhoben wird.

Der Anteil der Energiesteuer (bis 2006 Mineralölsteuer) an den gesamten Steuereinnahmen des Bundes betrug wie im Vorjahr 13 Prozent. Damit trägt sie zu einem stabilen Bundeshaushalt bei. An den reinen Bundessteuern hat sie – ebenfalls wie 2017 – einen Anteil von 38 Prozent.

MWV-Hauptgeschäftsführer Christian Küchen: „Die Energiesteuer als größte Verbrauchssteuer sichert verlässlich die finanzielle Leistungsfähigkeit des Staates und ermöglicht wichtige Zukunftsinvestitionen unter anderem in Bildung, Familie, Forschung, Infrastruktur und Klimaschutz.“

Autofahrer tragen implizit schon heute die
höchste CO2-Belastung aller Verbraucher

Küchen weiter: „In der aktuellen Diskussion um einen CO2-Preis im Verkehr wird oft übersehen, dass Autofahrer über die Energiesteuer schon heute die höchste implizite CO2-Belastung aller Verbraucher tragen. Denn rechnet man die Steuer in einen Preis für Kohlendioxid-Emissionen um, zahlt der Nutzer eines Benziner-Pkw 230 Euro je Tonne CO2, bei Diesel sind es 145 Euro. Inklusive Kfz-Steuer sind es jeweils sogar 270 Euro je Tonne CO2.“

Zum Vergleich: Bei Batterie-Elektroautos sind es nur 60 Euro je Tonne überwiegend aus der Stromsteuer. „Auf E-Autos wird weder die Energie- noch die Kfz-Steuer erhoben, obwohl auch sie nicht CO2-frei sind und sie die Straßeninfrastruktur ebenfalls in Anspruch nehmen. Das muss bei den laufenden Diskussionen um einen möglichen CO2-Preis berücksichtigt werden.“

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